§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr


(1) Der Verein führt den Namen Kulturverein Neudrossenfeld

e. V. Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Kulmbach unter der Nr. 10271 eingetragen.

(2) Der Verein hat seinen Sitz in Neudrossenfeld (Landkreis Kulmbach).

(3) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§ 2 Zweck des Vereins


Der Verein nimmt kulturelle Aufgaben in der Gemeinde Neudrossenfeld wahr. Ziel ist, das kulturelle Leben der Gemeinde zu intensivieren, Kulturgüter und Volksbräuche zu erhalten sowie die Integration der Neubürgerinnen und Neubürger zu fördern, sowie den Tourismus zu unterstützen. Dies soll insbesondere erreicht werden durch:


1. Organisation und Durchführung von Kulturveranstaltungen. Dies umfasst die Bereiche der Musik, der Literatur, der bildenden und darstellenden Kunst und schließt die Förderung von kulturellen Veranstaltungen, wie Konzerte und Kunstausstellungen ein.

2. zweckdienliche Zusammenarbeit mit anderen kulturelle Arbeit leistenden Vereinen, Organisationen, Institutionen und Personen sowie der Gastronomie im Gemeindegebiet.

3. Pflege und Erhaltung von Volksbräuchen und Kulturgütern.

4. Verbreitung von Mitteilungen oder Publikationen in öffentlichkeitswirksamer Form.

5. das Bemühen öffentliche und private Gelder (durch Zuschüsse fördernder Mitglieder, Sponsoren und Stifter) für gemeinnützige kulturelle Zwecke zu erhalten.

Der Verein kooperiert bei der Erfüllung seiner Aufgaben mit der Gemeinde Neudrossenfeld.


§ 3 Gemeinnützigkeit


(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung.

(2) Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb ist ausgeschlossen, soweit er sich nicht an die Grenzen der Vorschriften der Abgabenordnung im Abschnitt "Steuerbegünstigte Zwecke" hält.

(3) Der Verein ist politisch sowie konfessionell neutral.

(4) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(5) Mittel des Vereins dürfen ausschließlich für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

(6) Es dürfen keine Personen durch Ausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.


§ 4 Erwerb der Mitgliedschaft


Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden. Über den schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet abschließend der Vorstand. Die Mitgliederversammlung kann durch Beschluss Personen, die sich um die Ziele des Vereins besondere Verdienste erworben haben, die Ehrenmitgliedschaft des Vereins verleihen.


§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft


Die Mitgliedschaft endet

a) mit dem Tod des Mitglieds,

b) durch freiwilligen Austritt,

c) durch Streichung von der Mitgliederliste,

d) durch Ausschluss aus dem Verein,

e) bei juristischen Personen durch deren Auflösung.

Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstands. Er ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig.

Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Beitrags im Rückstand ist. Die Streichung ist dem Mitglied schriftlich mitzuteilen. Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen gröblich verstoßen hat, durch Beschluss der Mitgliederversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied Gelegenheit zu geben, sich persönlich zu rechtfertigen. Eine etwaige schriftliche Stellungnahme des Betroffenen ist in der Mitgliederversammlung zu verlesen.


§ 6 Mitgliedsbeiträge


Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Jahresbeitrages und dessen Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung bestimmt. Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.


§ 7 Organe des Vereins


a) der Vorstand

b) die Mitgliederversammlung


§ 8 Der Vorstand


Der Vorstand besteht aus

a) dem 1. Vorsitzenden

b) dem 2. Vorsitzenden

c) dem Schriftführer

d) dem Kassenwart

e) bis zu 5 Beisitzern

Gesetzlicher Vertreter des Kulturvereins im Sinne des § 26 BGB ist der 1. Vorsitzende und der 2. Vorsitzende, und zwar jeder allein. Im Innenverhältnis vertritt der 2. Vorsitzende den 1. Vorsitzenden. Die Vereinigung mehrerer Vorstandsämter in einer Person ist unzulässig.


§ 9 Amtsdauer des Vorstands, Wahlen


(1) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren, vom Tage der Wahl an gerechnet, gewählt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, so wählt der Vorstand ein Ersatz-mitglied (aus den Reihen der Vereinsmitglieder) für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen.

(2) Für die Wahlen gilt Folgendes: Hat im ersten Wahlgang kein Kandidat die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht, findet eine Stichwahl zwischen den Kandidaten statt, welche die beiden höchsten Stimmzahlen erreicht haben. Bei Stimmengleichheit der Stichwahl entscheidet das Los.

(3) Die Mitgliederversammlung wählt für die Amtsdauer des Vorstandes einen Kassenprüfer sowie dessen Stellvertreter.


§ 10 Beschlussfassung des Vorstands


Der Vorstand fasst seine Beschlüsse in Vorstandssitzungen, die vom 1. oder vom 2. Vorsitzenden schriftlich, fern-mündlich oder per E-mail einberufen werden. In jedem Fall ist eine Einberufungsfrist von drei Tagen einzuhalten. Einer Mitteilung der Tagesordnung bedarf es nicht. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder, darunter der 1. Vorsitzende oder der 2. Vorsitzende, anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Leiters der Vorstandssitzung. Die Vorstandssitzung leitet der 1., bei dessen Abwesenheit der 2. Vorsitzende. Die Beschlüsse des Vorstands sind zu Beweiszwecken zu protokollieren und vom Sitzungsleiter zu unterschreiben. Vorstandssitzungen sind nichtöffentlich.


§ 11 Die Mitgliederversammlung


In der Mitgliederversammlung hat jedes anwesende Mitglied eine Stimme. Die Mitgliederversammlung ist insbesondere für folgende Angelegenheiten zuständig:

a) Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes; Entlastung des Vorstandes.

b) Festsetzung der Höhe und der Fälligkeit des Jahresbeitrages.

c) Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes und der Kassenprüfer.

d) Beschlussfassung über die Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins.

e) Ernennung von Ehrenmitgliedern.

f) Ausschluss von Mitgliedern

g) Behandlung von Anträgen


§ 12 Die Einberufung der Mitgliederversammlung


Die Mitgliederversammlung (MV) ist das oberste Organ des Vereins. Sie muss einmal im Jahr stattfinden (ordentliche MV), im übrigen dann, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder 10 % der Mitglieder dies schriftlich beim Vorstand beantragen (außerordentliche MV). Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen durch schriftliche Benachrichtigung unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Werktages. Das Einladungsschreiben gilt als dem Mitglied zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.


§ 13 Die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung


(1) Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitzenden oder einem anderen Vorstandsmitglied geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung einen Leiter. Das Protokoll wird vom Schriftführer geführt. Ist dieser nicht anwesend, bestimmt der Versammlungsleiter einen Protokollführer. Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn ein Drittel der bei der Abstimmung anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt. Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. Der Versammlungsleiter kann Gäste oder nach Mehrheitsbeschluss der MV Presse, Rundfunk oder Fernsehen zulassen.

(2) Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Zahl der Erschienenen beschlussfähig. Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im Allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgebebenen gültigen Stimmen; Stimmenthaltungen bleiben daher außer Betracht.

(3) Zur Änderung der Satzung (einschließlich des Vereinszweckes) sowie zur Auflösung des Vereins ist jedoch eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.

(4) Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist. Es soll folgende Feststellungen enthalten: Ort und Zeit der Versammlung, die Person des Versammlungsleiters und des Protokollführers, die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Tagesordnung, die einzelnen Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung. Bei Satzungsänderungen ist die zu ändernde Bestimmung anzugeben.


§ 14 Nachträgliche Anträge zur Tagesordnung


(1) Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor dem Tag der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich beantragen, dass weitere Angelegenheiten nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Tagesordnung entsprechend zu ergänzen.

(2) Über die Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die erst in der Mitgliederversammlung gestellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung. Zur Annahme des Antrages ist eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich. Satzungsänderungen, die Auflösung des Vereins sowie die Wahl und Abberufung von Vorstandsmitgliedern können nur beschlossen werden, wenn die Anträge den Mitgliedern mit der Tagesordnung angekündigt worden sind.


§ 15 Auflösung des Vereins und Anfallberechtigung


(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der im § 13 Abs. 3 festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der 1. Vorsitzende und der 2. Vorsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren. Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.

(2) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins mit der Maßgabe an die Gemeinde Neudrossenfeld, die anfallenden Beträge im Sinne des § 2 dieser Satzung zu verwenden.


Die vorstehende Satzung wurde in der Mitgliederversammlung vom 05.03.09 verabschiedet und in Kraft gesetzt. Gleichzeitig tritt die alte Satzung außer Kraft.

Neudrossenfeld, den. 28.07.09

Hinweis: Die vorstehende Satzung beinhaltet die Satzungsänderung vom 10.08.2011.